Niederlande beschließen neue Mission in Afghanistan

Nur wenige Monate, nachdem die Niederlande ihre Truppen aus Afghanistan abgezogen haben, wurde nun durch die niederländische Regierung in Den Haag eine neue Mission in Afghanistan angekündigt Dieses Mal soll Unterstützung bei der Ausbildung von einheimischen Sicherheitskräften geleistet werden.

Bei dem neuen Einsatz sollen 225 niederländische Ausbilder bis zum Jahr 2014 die Europäische Polizeimission (EUPOL) in Kabul bei der Ausbildung von Sicherheitskräften unterstützen. Zudem sollen die niederländischen Spezialisten bei dem Aufbau des afghanischen Polizei- und Justizapparates in Afghanistan helfen. Neben den Ausbildern, die EUPOL zur Verfügung gestellt werden, sollen 165 militärische Ausbilder der NATO unterstellt werden. Sie werden in der Nordprovinz Kunduz stationiert, wie Soldaten der deutschen Bundeswehr für die Sicherheit der niederländischen Kollegen sorgen sollen.

Noch ist der Einsatz der niederländischen Ausbilder und Soldaten aber noch nicht in trockenen Tüchern. Ministerpräsident Mark Rutte wandte sich mit der Bitte um Unterstützung des Vorhabend an das niederländische Parlament. Die von Rutte geleitete Minderheitsregierung, die sich aus Christdemokraten und Rechtsliberalen zusammensetzt, ist bei dem Beschluss auf die Zustimmung der Parteien aus der Opposition angewiesen. Die Bevölkerung der Niederlande lehnt den Einsatz in Afghanistan laut Umfragen mit einer knappen Mehrheit ab.

Zudem will die Regierung in Den Haag vier F-16 Kampfflugzeuge mit einer Besatzung von 120 Soldaten (Flug- und Bodenpersonal) weiterhin in Afghanistan stationieren. Für diese Einheiten war eigentlich auch deren Abzug längst beschlossene Sache. Rutte war bemüht z betonen, dass es sich bei dem neuen Einsatz der niederländischen Truppen in Afghanistan um einen gänzlich andersgearteten Einsatz handeln würde, als dies bei dem im Sommer beendeten militärischen Einsatz der Fall war.

Ruttes Regierung, die seit Herbst vergangenen Jahres die Amtsgeschäfte der Niederlande übernommen hat, wurde von der NATO direkt um ein weiteres Engagement in Afghanistan gebeten. Zumindest im Ausbildungsbereich erbat sich die NATO die Unterstützung der Niederlande. Afghanistan ist wie in anderen europäischen Staaten auch in den Niederlanden ein heikles Thema: Erst vor Jahresfrist zerbrach in den Niederlanden die bis dahin regierende schwarz-rote Koalition an der Afghanistan-Frage.